Die SPD VS lädt zum spannenden Vortrag „Wenn Wahrheit zur Illusion wird: Wie KI-Deepfakes den Wahlkampf verändern“ von Rainer Duda, Berater für KI- und Datentechnologien, ein. Es wird sich auf die Spurensuche nach dem Einsatz von KI-generierten Deepfakes und den wachsenden Herausforderungen im politischen Kontext begeben. Die Erstellung von Deepfakes ermöglicht die Generierung von Videos und Audiodateien, die eine hohe Authentizität aufweisen. Ziel ist es, Personen Worte in den Mund zu legen oder Handlungen auszuführen zu lassen, die sie nie gesagt oder getan haben. Gespickt mit technischen Hintergründen und vielen aktuellen Beispielen wird ein es sehr spannender Abend.
Die Veranstaltung beginnt am 27.11. um 19 Uhr in der Biema, Sebastian-Kneipp-Straße 60 in Villingen-Schwenningen. Hinweis: Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung per Email unter spd-vs@web.de unbedingt erforderlich.
SPD weist Verbindungen zum Wahlkampf scharf zurück
In einer Pressemitteilung hat der Sprecher der AFD im Schwarzwald-Baar-Kreis zum Erlernen von Demokratie und Wahrung von Pietät aufgerufen. Hintergrund war die Kritik in einem Leserbrief bzw. Statement unseres Vorsitzenden.
Die SPD Villingen-Schwenningen sieht gerade aus Pietätsgründen Hinweise auf den geduldeten Antisemitismus und den geduldeten Aussagen zur Relativierung der NS-Schreckensherrschaft innerhalb der AFD als angezeigt und notwendig an – völlig losgelöst von irgendwelchen Wahlkämpfen. Der SPD VS vorzuwerfen, sie würde die Erinnerungskultur zu Wahlkampfzwecken nutzen, entbehrt jeglicher Grundlage. Wäre Herr Rothweiler tatsächlich an Gedenken und Pietät interessiert, hätte er sich öffentlich von solchen Aussagen wie denen von Bernd Höcke distanziert oder wäre aus der AFD ausgetreten. Die AFD verbreitet konstant Falschinformationen sowie Hass und Hetze. Diese Partei wird sogar vom Verfassungsschutz beobachtet bzw. in Teilen als rechtsextremistisch eingestuft. Vor diesem Hintergrund erscheint die alte AFD-Leier von „Demokratie kann man lernen“ als lachhaft. Die AFD ist die letzte Partei, die demokratischen Parteien eine Lektion in Demokratie geben sollte.
Am 08.11.2024 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins zu Ihrer 3. Mitgliederversammlung Ortsvereinsvorsitzender Kai Humphries eröffnete die gut besuchte Versammlung mit dem Bericht des Vorstandes und verkündete nicht ohne Stolz einen Zuwachs der Mitgliederzahlen um 8 Prozent allein in 2024. Als Neumitglieder wurden Marko Juric und Levin Rüppell im Kreis der Genossen/-innen begrüßt.
Ein Erfolg auch der gut angenommene Mitgliederstammtisch an jedem zweiten Freitag im Monat.
Aktiv ging man mit zwei Aktionsstände zum Thema „Deine Stadt – Deine Zukunft“ und mit der Beteiligung an der Lichternacht in Villingen auf die Bürgerschaft zu und freute sich über zahlreiche Rückmeldungen und gute Gespräche vor Ort. „Im Sinne einer 160-jährigen Parteigeschichte erklären wir Politik vor Ort“, so Kai Humphries.
Nicola Schurr berichtete über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion und wies auf Anträge zur Gäubahn Kappung, Waldcampen im Stadtwald und auf die Diskussion um Investitionskostenverteilung für Schulbauten auf Umlandgemeinden hin, die von der SPD- Fraktion klar abgelehnt wird, da gerade hier im Bildungsbereich der soziale Zusammenhalt gefährdet würde. Nicola Schurr machte das am Beispiel der Gemeinde Dauchingen fest. Deren Haushalt würde dann keine Mittel mehr für andere Aufgaben ausweisen können.
Schurr wies darauf hin, das als einzige Fraktion die CDU im Gemeinderat kein Statement zur PV-Anlage auf den Bertholds-Höfen abgegeben hat. Offensichtlich laviert man sich um eine eindeutige Haltung in dieser Frage herum. Ob das etwas mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Stimmenkönig des CDU, Dietmar Wildi zu tun hat, bleibt zu vermuten.
Auf den Wartelisten der Wohnbaugesellschaften in Villingen-Schwenningen stehen derzeit rund 1700 Familien die dringend eine bezahlbare Wohnung suchen. Auch in diesem Bereich verzeichnen wir echte Not, aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft nach dem Wiener Modell zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum eingebracht. Diese neue Gesellschaft soll nach dem erfolgreichen Modell der Stadt Wien arbeiten, bei dem die Kommune selbst Wohnungen baut, verwaltet und langfristig zu leistbaren Mieten zur Verfügung stellt.
Breiten Raum fand in der Diskussion das Aus der Ampelkoalition und die Aufstellung für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Die SPD steht in einer 160 Jahre alten Tradition. Wer, wenn nicht wir, kann der Garant für den sozialen Zusammenhalt in unsere Gesellschaft sein. Im Kern geht es darum gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander auszuspielen. Die SPD wird an Lösungen arbeiten, die die Gesellschaft nicht spaltet, sondern zusammenführt.
Ein erfreulicher Punkt ist die Ehrung für langjährige Mitgliedschaften. Aus der Hand von Ortsvereinsvorsitzenden Kai Humphries konnte für 10 Jahre Mitgliedschaft Christian Föhrenbach, für 25 Jahre Mitgliedschaft Susanne Gackowski und Pascal Pestre und für 50 Jahre Mitgliedschaft Günther Schilling geehrt und mit der Überreichung einer Ehrenurkunde ausgezeichnet werden.
Optimistisch gehen die Genossen/-innen in den bevorstehenden Wahlkampf. Es gilt in kurzer Zeit logistisch einen Wahlkampf zu organisieren und hierbei die Inhalte und Werte der SPD für einen gedeihlichen Zusammenhalt unserer Gesellschaft als glaubwürdige Alternative zu präsentieren.
Die SPD Villingen-Schwenningen kritisiert Clemens Fuest vom ifo Institut München für seine getätigten Aussagen bei der Veranstaltung der Sparkasse. „Populistische Aussagen wie „Arbeit lohnt sich nicht mehr“ und dazu mit irreführenden Behauptungen hinterlegt, hilft sicher nicht, die Solidarität und Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu verbessern“, so Kai Humphries, Vorsitzender der SPD VS. „Arbeit lohnt sich doch nicht aufgrund des Abstands zu den Einkommensschwächsten der Gesellschaft, sondern durch gut Löhne. Die soziale Komponente von Arbeit geht ebenfalls völlig unter. Arbeitslosigkeit ist einer der Haupttreiber von Depressionen, daher sollten solche Aussagen sich nicht nur auf Entlohnung abzielen“, ergänzt Birgitta Schäfer, stellv. Vorsitzende und SPD-Gemeinderätin.
Die Sozialdemokraten stellen klar: Herr Fuest führte an, dass in keinem anderen OECD-Staat weniger gearbeitet wird als in Deutschland. Dabei wird vermutlich auf eine OECD Studie Bezug genommen. Die OECD weist jedoch in ihrer Statistik auch deutlich darauf hin, dass sie aufgrund von Teilzeitquoten, die den Durchschnitt verfälschen, für einen Ländervergleich nicht geeignet ist. 2023 lag die durchschnittliche Wochenarbeitszeit mit 34,4 Stunden zwar unter dem europäischen Durchschnitt, bezieht aber auch die Teilzeitquote von ca. 28% (Platz 3 in Europa) mit ein. Die geleistete Wochenarbeitszeit bei Vollzeitstellen ist mit ca. 40 Stunden im Durchschnitt der EU. „Möchten wir also unsere durchschnittliche Arbeitszeit erhöhen, müssten alle Teilzeitkräfte morgen zuhause bleiben. Das ist doch absurd und nicht im Sinne unserer Unternehmen. Wenn wir möchten, dass mehr gearbeitet wird, müssen wir die Betreuungsangebote für Familien verbessern, da haben wir in Deutschland sicher Luft nach oben“, so Kai Humphries weiter.
Geschätzte Mitbürger*innen, in einer Demokratie ist es von großer Bedeutung, vielfältige Meinungen und Standpunkte respektvoll zu akzeptieren.
Konstruktive, jedoch auch energische Diskussionen sind hierbei unerlässlich! Doch die jüngsten Vorkommnisse auf den Social-Media-Kanälen der BI Bertholdshöfe, sind nicht im Einklang mit den demokratischen Werten zu bringen. Darstellungen von Blutflecken auf Kleidungsstücken, Grabsteine mit der Aufschrift SVS sowie die Verharmlosung solcher Inhalte durch einen CDU-Kommunal-Politiker sind inakzeptabel und stellen eine ernsthafte Gefahr dar.
Die Geschichte lehrt uns, dass wir achtsam mit solchen Darstellungen umgehen sollten. Es bedarf nur weniger Zeit, bis einige Personen dies als Rechtfertigung für Gewalttätigkeiten gegen Einzelpersonen oder Schlimmeres auffassen. Aus diesem Grund erwarten wir von der CDU eine klare Stellungnahme zu solchen Darstellungen und der Herabsetzung dieser Äußerungen eines ihrer Fraktionsmitglieder.
Wir, als SPD, bekennen uns bedingungslos zu demokratischen Prinzipien und stellen uns vor Herrn Gülpen, dem Leiter unserer Stadtwerke und seinem Team.
Es ist inakzeptabel, dass Personen, Mitarbeiter der SVS oder Verwaltungsangestellte und Politiker als Feindbilder instrumentalisiert werden.
Wir appellieren an eine Rückkehr zu einem respektvollen Dialog und zur gemeinsamen Erarbeitung optimaler Lösungsansätze.
Unter dem Motto „Deine Stadt Deine Zukunft“ hat der Ortsverein der SPD Villingen-Schwenningen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt an den zwei vergangenen Samstagen die Möglichkeit gegeben ihre Meinung dazu zu äußern, was ihnen an Villingen-Schwenningen gefällt und was ihnen nicht gefällt und was sie sich für ihre Heimatstadt wünschen. Bei hochsommerlichen Temperaturen in Schwenningen und eisigen Temperaturen in Villingen haben die Mitglieder der SPD unter Federführung ihres Vorsitzenden Kai Humphries in den jeweiligen Fußgängerzonen einen Wäscheständer aufgestellt und die Bürgerinnen und Bürger eingeladen ihre Meinung auf Zettel aufzuschreiben und auf dem Wäscheständer aufzuhängen. In den vielen direkten Gesprächen stellte sich heraus, dass den meisten Bürgerinnen und Bürgern nach den spontan geäußerten negativen Dingen durchaus viele positive Sachen eingefallen sind.
Interessant sei es laut Birgitta Schäfer auch gewesen, dass es sich bei vielen der angesprochenen Personen um Touristen gehandelt hat, die sich durchweg positiv sowohl zu Schwenningen als auch zu Villingen geäußert haben. Die aufgehängten Zettel werden nun von den Mitgliedern der SPD ausgewertet und die Ergebnisse werden an die Gemeinderatsfraktion für die kommunalpolitische Umsetzung übergeben.
Die Bürgerinnen und Bürger, die keine Möglichkeit hatten an der Umfrage teilzunehmen, können ihre Meinung auch gerne per E-Mail an spd-vs@web.de mitteilen oder die Mitglieder der SPD persönlich ansprechen.
Die SPD Villingen-Schwenningen sieht die Entwicklung in Richtung Einführung von Schulbezirken kritisch. „Es ist doch bizarr, dass in der aktuellen Situation der Neubau einer Schule an ein Gesetz gekoppelt wird, das kaum Mehrwert bietet. Das Gesetz gehört auf Landesebene dringend reformiert“, so Kai Humphries, Vorsitzender der SPD Villingen-Schwenningen. Die SPD VS begrüßt, dass sich die SPD-Gemeinderatsfraktion gegen die erneute Beschlussvorlage zur Einrichtung von Grundschulbezirken gestellt hat. Das Gesetz sorgt weder für eine Durchmischung von Kindern mit unterschiedlichen Hintergründen, noch lässt es eine bedarfsbezogene Entwicklung von Kindern über Profil-Schulen zu. „Die Gefahr besteht, dass Schulen in vermeintlichen Problembezirken – durch den faktischen Schulzwang – komplett abgehängt werden“, so Humphries weiter. Als Schulträger sollte einem ein gewisser Flexibilitätsspielraum zugestanden werden. Leider wurde die Vorlage mit knappem Ergebnis angenommen, aber erst bei einer denkwürdigen Wiedervorlage durch Oberbürgermeister Roth. Signalwirkung hat das Ergebnis hoffentlich dennoch.
Mitglieder der Bürgerinitiative „Nordzubringer Nein Danke“ und Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstands sowie der Gemeinderatsfraktion Villingen-Schwenningen trafen sich am 23.5.2024 am späten Nachmittag zu einem offenen und konstruktiven Austausch über die möglichen Auswirkungen des geplanten Lückenschlusses durch den Weiterbau der B 523.
Zu Beginn des Treffens stand eine gemeinsame Begehung der betroffenen Naturräume auf dem Plan, bei der sich die Teilnehmenden ein Bild von der möglichen Route machten. Im Rahmen der Begehung wurden durch die Bürgerinitiative erste Auswirkungen des Projektes vorgestellt, wie der Verlust von ökologisch wertvollen Gebieten und den aus ihrer Sicht unverhältnismäßig hohen Belastungen durch CO2-Ausstoß und Lärm.
Im Anschluss an die gemeinsame Begehung wurde offen und sachlich über die Folgen für Ökologie, die Verkehrsbelastung sowie die finanziellen Aspekte diskutiert. Beide Seiten brachten ihre Standpunkte und Anliegen vor, wobei die Bürgerinitiative insbesondere die Nachteile für Natur und Anwohner sowie die Mängel bei der Kosten- Nutzen- Rechnung hervorhob.
Nach einer faktenreichen und konstruktiven Diskussion wurde vereinbart, den Dialog aktiv fortzusetzen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, die sowohl den infrastrukturellen Erfordernissen als auch dem Umweltschutz und den Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen.
